Aktuelles
Pressemitteilung: JU Ludwigshafen zum Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums

· ·

Zum Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums zur großen Koalition (GroKo) befindet der JU-Kreisvorsitzende Maximilian Göbel: „Es ist gut, dass wir endlich eine stabile Regierung bilden können. Auch wenn wir uns einen mutigeren Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU gewünscht hätten, hoffen wir, dass die GroKo wegweisende Antworten darüber hinaus findet. Die unterschiedlichen Lösungsansätze zwischen den Parteien in Demografie, Digitalisierung, Sicherheit und Einwanderung müssen dabei herausgestellt

Zum Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums zur großen Koalition (GroKo) befindet der JU-Kreisvorsitzende Maximilian Göbel:

„Es ist gut, dass wir endlich eine stabile Regierung bilden können. Auch wenn wir uns einen mutigeren Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU/CSU gewünscht hätten, hoffen wir, dass die GroKo wegweisende Antworten darüber hinaus findet. Die unterschiedlichen Lösungsansätze zwischen den Parteien in Demografie, Digitalisierung, Sicherheit und Einwanderung müssen dabei herausgestellt werden. Nur wenn dabei die Bürger breit einbezogen werden, werden wir die Gestaltungsspielräume in diesen drängenden Fragen der Zeit nutzen können.

Die Debatten der letzten Wochen haben jedenfalls eines gezeigt: Wir brauchen eine lebendige Diskussions- und Streitkultur in Deutschland. Sowohl innerhalb der Parteien als auch in der Gesellschaft. Die Handschrift der CDU in der neuen Koalition muss deutlich werden, um inhaltliche Gegensätze sichtbar zu machen. Eine große Koalition sollte somit nicht zum Regelfall werden – sondern eine Ausnahme.

Die Entscheidung der SPD-Mitgliederbasis, Regierungsverantwortung zu übernehmen, war sicher keine einfache. Dennoch beglückwünschen wir die Sozialdemokraten diesen Schritt zu gehen.“

« Pressemitteilung: JU Ludwigshafen: Gründe für Verschuldung angehen Pressemitteilung: JU Ludwigshafen: Steinruck startet ohne Transparenz und Bürgerbeteiligung »